§ 1 Geltung der Bedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen Nutzern und der MadFlex – Ines Flechsig & Andreas Madsack GbR
(nachfolgend MadFlex genannt), für die Erbringung des Dienstes QWine. Maßgeblich ist die jeweils zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung.
§ 3 Vertragsschluss und unentgeltliche Gewährung der Nutzung
Ein Vertragsverhältnis kommt erst mit erfolgreich abgeschlossener Registrierung des
Nutzers zustande. Eine erfolgreiche Registrierung ist erst dann erfolgt, wenn der Nutzer die Registrierung bestätigt
(durch Aufruf eines Aktivierungslinks in einer E-Mail). Die Nutzung von QWine durch den Nutzer wird von MadFlex
unentgeltlich gewährt.
§ 5 Änderung der Geschäftsbedingungen
MadFlex behält sich vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, um z.B.
Anpassungen an geänderte rechtliche Vorschriften vorzunehmen oder neue Leistungen einzuführen. Der
Nutzer wird per E-Mail über Änderungen an den AGB informiert. Die Änderungen werden wirksam, wenn
der Nutzer nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Information den Änderungen widerspricht. Der Nutzer wird in
der E-Mail gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und deren Frist hingewiesen weren. Widerspricht der
Nutzer den Änderungen an den AGB, hat MadFlex das Recht, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung
zu kündigen und zu beenden.
§ 6 Nutzungsrecht, Nutzungsrechtseinräumung, Haftung des Nutzers für die Inhalte
- Der Nutzer versichert, dass er über die Rechte an den von ihm in QWine platzierten Materialien, Texten,
Bildern, usw. verfügt.
- Der Nutzer räumt MadFlex ein räumlich und zeitlich uneingeschränktes, kostenloses
Nutzungsrecht an den von ihm in QWine veröffentlichten Inhalten, insbesondere an den Bewertungen und
Kommentaren ein. Das Nutzungsrecht erfasst insbesondere das Recht, die Inhalte online im Internet öffentlich
zugänglich zu machen.
- MadFlex hat grundsätzlich keine Kenntnisse von den konkreten Nutzerinhalten, moderiert diese Inhalte
nicht und macht sie sich nicht zueigen. In dem Fall, dass MadFlex jedoch Kenntnis über unrechtmäße
Inhalte erlangt, z.B. durch den
Hinweis eines Nutzers, so wird MadFlex Gebrauch von seinem Recht machen, diese Inhalte unverzüglich zu
löschen, und weitere Maßnahmen nach §4 zu ergreifen.
- Der Nutzer haftet für die von ihm in QWine veröffentlichten Inhalte und stellt MadFlex insofern von allen
Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen MadFlex wegen der Verletzung von Rechten oder sonstigen
Ansprüchen aus der Veröffentlichung der Inhalte geltend machen. Der Nutzer ist verpflichtet, MadFlex
jeglichen Schaden zu ersetzen, der MadFlex durch die Geltendmachung solcher Ansprüche Dritter entsteht,
einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
§ 7 Integration von Werbung
- MadFlex behält sich das Recht vor, selbst oder durch einen externen Dienstleister auf allen Webseiten der
Internet-Plattform qwine.de Werbebanner oder andere Werbeformen zu schalten.
- Von MadFlex geschaltete Werbebanner oder andere Werbeformen dürfen vom Nutzer nicht durch andere
Inhalte, insbesondere eigene werbliche Inhalte, ersetzt werden. Das Schalten von Werbung (Werbebanner o.Ä.)
durch den Nutzer ist nicht ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung durch MadFlex
gestattet.
§ 8 Haftungsbeschränkungen
- MadFlex haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von MadFlex verursachten
Schäden unbeschränkt.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet MadFlex im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit unbeschränkt.
- Im Übrigen haftet MadFlex nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. Der
Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.
- Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Diensten erfolgt für den
Nutzer auf eigenes Risiko. Er ist für Schäden an seinem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung
verwendeten technischen Geräten oder für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden
aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit der Nutzung der
Dienste von MadFlex allein verantwortlich. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn MadFlex
vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
§ 9 Datenschutz
Die für die Durchführung und Abwicklung von QWine erforderlichen personenbezogenen
Daten des Nutzers werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine
Weitergabe von personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte findet grundsätzlich nicht statt. Nach Beendigung
des Vertragsverhältnisses erfolgt eine Löschung der personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen
Aufbewahrungspflichten bestehen. In diesen Fällen erfolgt eine Sperrung der Daten.
Siehe auch
Datenschutzerklärung.
§ 11 Salvatorische Klausel, Gerichtsstandsvereinbarung, Schlussklauseln
- Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam, enthalten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke oder
verstößt eine gesetzte Frist gegen das gesetzliche zulässige Maß, so berührt dies die
Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht.
- Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit
diesem Vertrag ist der Sitz von MadFlex, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder seinen regelmäßigen Aufenthalt im Ausland
hat.
Version 1.0, 30. November 2008