Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung der Bedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Nutzern und der MadFlex – Ines Flechsig & Andreas Madsack GbR (nachfolgend MadFlex genannt), für die Erbringung des Dienstes QWine. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung.

§ 2 Leistungen von QWine

  1. MadFlex stellt seinen Nutzern auf der Internet-Plattform qwine.de eine Datenbank zur Verfügung, mit der sie virtuell Weine verwalten und Kommentare und Bewertungen zu Weinen veröffentlichen können. Die Eingabe von digitalen Inhalten erfolgt dabei mit Hilfe des Webbrowsers des Nutzers.
  2. QWine ist ein Webservice, der über das Internet zugänglich gemacht wird. Der Internetzugang, der für die Nutzung von QWine benötigt wird, ist nicht Gegenstand der Leistungen von MadFlex.
  3. MadFlex behält sich das Recht vor, die Leistungen jederzeit zu erweitern und zu verbessern. Ein Anspruch auf das Anbieten weiterer Funktionalitäten über die in Absatz 1 beschriebene Leistung besteht nicht.
  4. Des Weiteren behält sich MadFlex das Recht vor, Funktionalitäten zu verändern oder zu entfernen oder den Webservice QWine ganz einzustellen.

§ 3 Vertragsschluss und unentgeltliche Gewährung der Nutzung

Ein Vertragsverhältnis kommt erst mit erfolgreich abgeschlossener Registrierung des Nutzers zustande. Eine erfolgreiche Registrierung ist erst dann erfolgt, wenn der Nutzer die Registrierung bestätigt (durch Aufruf eines Aktivierungslinks in einer E-Mail). Die Nutzung von QWine durch den Nutzer wird von MadFlex unentgeltlich gewährt.

§ 4 Pflichten der Nutzer

  1. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten.
  2. Dem Nutzer von QWine ist es untersagt, die Leistungen von MadFlex missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
    • die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger, diffamierender, eindeutig pornografischer oder sonstiger anstößiger Inhalte
    • die Nutzung von technischen Hilfsmitteln oder Methoden, die die Funktionsfähigkeit des Dienste des Anbieters beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (Software, Skripte, Bots, etc.)
    • die Nutzung von QWine zu eigenen kommerziellen Zwecken (Verkauf, Werbung, etc.).
  3. MadFlex ist berechtigt, vom Nutzer erstellte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen.
  4. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten für sein QWine-Konto vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen. Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Nutzung seiner Zugangsdaten und die damit verbundene Nutzung der Dienste von MadFlex, soweit ihn ein Verschulden trifft. Sobald dem Nutzer bekannt wird, dass seine Zugangsdaten dritten Personen zugänglich geworden sind, ist er verpflichtet, sein Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist MadFlex unverzüglich zu informieren.
  5. Der Nutzer gibt bei der Anmeldung eine verbindliche E-Mail-Adresse an, unter der er ständig erreichbar ist. MadFlex akzeptiert nur solche E-Mail-Adressen, die dem Nutzer zuzuordnen sind. Der Nutzer willigt in die Verwendung seiner E-Mail-Adresse durch MadFlex zum Zweck der Information über Änderungen dieser AGB und der Übermittlung von Kündigungserklärungen ein. Die für MadFlex verbindliche E-Mail-Adresse des Nutzers ist ausschließlich die MadFlex zuletzt bekannt gegebene. Der Nutzer ist verpflichtet, MadFlex eine neue E-Mail-Anschrift im Wege der Änderung seiner persönlichen Teilnehmerdaten unverzüglich bekannt zugeben. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht nach, hat er sämtliche für ihn hieraus entstehenden Nachteile selbst zu tragen.
  6. Bei Verstoß gegen einen oder mehreren der Punkte dieses Paragraphen ist MadFlex berechtigt, das Konto des betreffenden Nutzers zu sperren.

§ 5 Änderung der Geschäftsbedingungen

MadFlex behält sich vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, um z.B. Anpassungen an geänderte rechtliche Vorschriften vorzunehmen oder neue Leistungen einzuführen. Der Nutzer wird per E-Mail über Änderungen an den AGB informiert. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Information den Änderungen widerspricht. Der Nutzer wird in der E-Mail gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und deren Frist hingewiesen weren. Widerspricht der Nutzer den Änderungen an den AGB, hat MadFlex das Recht, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen und zu beenden.

§ 6 Nutzungsrecht, Nutzungsrechtseinräumung, Haftung des Nutzers für die Inhalte

  1. Der Nutzer versichert, dass er über die Rechte an den von ihm in QWine platzierten Materialien, Texten, Bildern, usw. verfügt.
  2. Der Nutzer räumt MadFlex ein räumlich und zeitlich uneingeschränktes, kostenloses Nutzungsrecht an den von ihm in QWine veröffentlichten Inhalten, insbesondere an den Bewertungen und Kommentaren ein. Das Nutzungsrecht erfasst insbesondere das Recht, die Inhalte online im Internet öffentlich zugänglich zu machen.
  3. MadFlex hat grundsätzlich keine Kenntnisse von den konkreten Nutzerinhalten, moderiert diese Inhalte nicht und macht sie sich nicht zueigen. In dem Fall, dass MadFlex jedoch Kenntnis über unrechtmäße Inhalte erlangt, z.B. durch den Hinweis eines Nutzers, so wird MadFlex Gebrauch von seinem Recht machen, diese Inhalte unverzüglich zu löschen, und weitere Maßnahmen nach §4 zu ergreifen.
  4. Der Nutzer haftet für die von ihm in QWine veröffentlichten Inhalte und stellt MadFlex insofern von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen MadFlex wegen der Verletzung von Rechten oder sonstigen Ansprüchen aus der Veröffentlichung der Inhalte geltend machen. Der Nutzer ist verpflichtet, MadFlex jeglichen Schaden zu ersetzen, der MadFlex durch die Geltendmachung solcher Ansprüche Dritter entsteht, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§ 7 Integration von Werbung

  1. MadFlex behält sich das Recht vor, selbst oder durch einen externen Dienstleister auf allen Webseiten der Internet-Plattform qwine.de Werbebanner oder andere Werbeformen zu schalten.
  2. Von MadFlex geschaltete Werbebanner oder andere Werbeformen dürfen vom Nutzer nicht durch andere Inhalte, insbesondere eigene werbliche Inhalte, ersetzt werden. Das Schalten von Werbung (Werbebanner o.Ä.) durch den Nutzer ist nicht ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung durch MadFlex gestattet.

§ 8 Haftungsbeschränkungen

  1. MadFlex haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von MadFlex verursachten Schäden unbeschränkt.
  2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet MadFlex im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
  3. Im Übrigen haftet MadFlex nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. Der Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.
  4. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Diensten erfolgt für den Nutzer auf eigenes Risiko. Er ist für Schäden an seinem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten oder für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von MadFlex allein verantwortlich. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn MadFlex vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

§ 9 Datenschutz

Die für die Durchführung und Abwicklung von QWine erforderlichen personenbezogenen Daten des Nutzers werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte findet grundsätzlich nicht statt. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt eine Löschung der personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. In diesen Fällen erfolgt eine Sperrung der Daten. Siehe auch Datenschutzerklärung.

§ 10 Vertragslaufzeit

  1. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag für QWine jederzeit durch Kündigung beenden. MadFlex kann den Nutzungsvertrag mit einer Kündigungsfrist von einem Monat ordentlich kündigen.
  2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird durch die Regelung in Absatz 1 in keiner Weise eingeschränkt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund für MadFlex liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen die Pflichten aus § 4 Absätze 1, 2, 4 oder 5, § 6 Absatz 1 oder aus § 7 Absatz 2 verstößt.
  3. Die Kündigung hat jeweils schriftlich per E-Mail zu erfolgen. Die Kündigungserklärung des Nutzers an MadFlex, ist an folgende E-Mail-Adresse zu senden:

§ 11 Salvatorische Klausel, Gerichtsstandsvereinbarung, Schlussklauseln

  1. Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, enthalten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke oder verstößt eine gesetzte Frist gegen das gesetzliche zulässige Maß, so berührt dies die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von MadFlex, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder seinen regelmäßigen Aufenthalt im Ausland hat.
Version 1.0, 30. November 2008